Politisches Tagesgeschehen

Böhme am Ende?

27. Oktober 2010 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Mit meinem Schreiben vom 11.08.2010 habe ich Bürgermeister Böhme aufgefordert, den Stand der gesamten Verfahren, die er unter Federführung von Kai Abruszat gegenüber dem ehemaligen kaufmännischen Betriebsleiter des Wirtschaftsbetriebes erhoben hatte, mitzuteilen. Auch erfragte ich, ob er die angeblichen Schäden, die mit einer Höhe von rd. 170 T€ mehrfach öffentlich im Jahr 2008 (!) beziffert [...]



Fragen an den Bürgermeister

15. August 2010 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Am 11.08.2010 habe ich dem Bürgermeister unserer Stadt Porta Westfalica, Sephan Böhme folgenden Brief zugesandt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhme,
lieber Stephan,
nach Beendigung der Gehaltsaffäre durch Deine Annahme
des zweiten Vergleiches vor dem Landesarbeitsgericht in Hamm, sind bis zum heutigen Tage einige Fragen noch immer offen.
1. Warum musste über den ersten Vergleichsvorschlag vom Landesarbeitsgericht Hamm der Rat der [...]



Portaner CDU und FDP sind durchgefallen

6. Juni 2010 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Die Bürger des Mühlenkreises und im besonderen die Portaner Bürger haben bei der Landtagswahl ein eindeutiges Urteil über die Kandidaten gefällt. Ganz besonders desolat ist das Stimmenergebnis für Abruszat.
Nur 6%, das sind in Zahlen 973 Stimmen – auf Kreisebene sind es sogar noch weniger – in Prozenten. Deutlicher konnte das Signal des Wählers kaum sein: [...]



Der Vergleich

7. März 2010 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Die Verwaltungsleitung ist anderer Auffassung als das Landesarbeitsgericht in Hamm. Die Anwaltschaft der Stadt Porta Westfalica hat in der Rechtsprechung Fälle entdeckt, die geeignet seien, die Auffassung des Landesarbeitsgerichtes anzuzweifeln. Das ganze Verfahren um den ehemaligen kaufmännischen Leiter des Wirtschaftsbetriebes scheint dem Bürgermeister völlig zu entgleiten. Stephan Böhme stellt sich in seinem Kommentar gegenüber dem [...]



Portagate II

30. Januar 2010 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Führungslos taumelt die Portaner Verwaltung
In einer sehr offenen Art und Weise beklagte der 1. Beigeordnete Kai Abruszat im letzten Jahr gegenüber dem MINDENER TAGEBLATT die bestehenden Defizite und das jahrelange Nichthandeln im Bildungsbereich der Stadt Porta Westfalica. So verurteilte er:
1. dass bislang keine entscheidenden Fortschritte im Schulentwicklungsplan erfolgt sind
2. dass zu wenig in pädagogische Qualität [...]



Vielen Dank für Ihr Vertrauen

30. September 2009 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Die Kommunalwahl in Porta Westfalica liegt nun hinter uns. Sie haben abgestimmt und den etablierten Parteien ein klares Signal erteilt. Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl von 23,81 % für mich, erfüllt mich mit Stolz und Freude. Ich betrachte die Zustimmung von 1/4 der Wählerinnen und Wähler als klaren Auftrag, für Sie weiterhin das Geschehen in Porta [...]



Offenbarungseid der politischen Kaste!

23. Juli 2009 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Lügen, Intrigen, Gerichtskosten
Das Verfahren um den ehemaligen Werkleiter des Abwasserbetriebes entwickelt sich zusehends zu einem Politikum, dessen Folgen sich für die verantwortlichen Ratsmitglieder und den Bürgermeister Stefan Böhme zu einem kommunal politischen Desaster entwickeln.
Der Vertrauensverlust der Bürger in die Parteien hat eine neue Dimension erreicht. In dem Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen kaufmännischen Betriebsleiter ist parteipolitisches [...]



Portagate

16. Mai 2009 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

Die Affäre (der Skandal) um den fristlos gekündigten kaufmännischen Leiter des Wirtschaftsbetriebes geht in die nächste Runde.
Die vorangegangenen Prozesse gegen den ehemaligen kaufmännischen Betriebsleiter und seine Lebensgefährtin hat die Stadt Porta Westfalica verloren. Der vom Gericht angebotene Vergleich wird aber nun von Rat und Verwaltung doch nicht angenommen. Das Disziplinarrecht hätte doch sicherlich ausgereicht, um [...]



Stadt Porta Westfalica für Neuauflage des Abwasserstreites?

26. April 2009 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

In der Vergangenheit hat die Stadt Porta Westfalica zu viel Abwassergebühren an die Stadt Minden gezahlt. Der Überschuss mußte eingeklagt werden. Der damalige Werkleiter des Abwasserbetriebes hatte das Verfahren in Gang gesetzt und erfolgreich abgeschlossen. Bis Ende 2007 mußte die Stadt Minden 835.000,– € an die Stadt Porta Westfalica zurückzahlen. Die Gebühren werden bis Ende [...]



Wo steht der Bürgermeister?

31. März 2009 | Von Norbert | Kategorie: Politisches Tagesgeschehen

An zwei Veranstaltungen hatten Bürgermeister Böhme und die Politik Gelegenheit, Stellung zur Grundschulpolitik zu beziehen. Einmal auf Einladung der Bürgerinitiative zur Erhaltung aller Portaner Grunschulstandorte  (Bizeps) am 10.03.09 und zum zweiten bei der Bildungsausschusssitzung am 17.03.09, auf der Teile des Entwurfes des Schulentwicklungsplanes vorgestellt wurden. Die Forderung der Eltern ist klar und liegt auf dem [...]